Hier erfahren Sie alles über die aktuellen Aktivitäten Ihrer

Termine

(soweit nicht anders angegeben, finden die Termine immer in Bad Säckingen statt):

• 09.02.2026 um 18 Uhr - Öffentliche Sitzung des Gemeinderates (Mensa des Scheffelgymnasiums)
• 02.03.2025 um 18 Uhr - Öffentliche Sitzung des Gemeinderates (Mensa des Scheffelgymnasiums)

Politische Aktivitäten

Aufgrund einiger Änderungen in den Haushaltsplanungen, die die Verwaltung vornehmen musste, weil zwischenzeitlich die Bereitstellung von Bundesmitteln aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) - auch "Sondervermögen" genannt - eingeplant werden müssen, verzögert sich der Beratungsprozess.

Der Vorschlag der Verwaltung, wie die Mittel zu verwenden sind, wurde in der Sitzung am 26.01.2026 mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt, sodass ein neuer Verwaltungsvorschlag erarbeitet wird.

Es ist davon auszugehen, dass dieser Vorschlag Auswirkungen auf die bereits gestellten bzw. auf die noch zu stellenden Anträge haben wird.

Aufgrund der neuen Lage hat sich der Ablauf der Beratungen wir folgt geändert:

Ablauf der Haushaltsberatungen des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2026/2027:

• 09.02.2026 Entscheidung ü. d. Anträge der Fraktionen
• 02.03.2026 Beschlussfassung und Haushaltsreden
  

Projektgruppe zur Belebung Altstadt/Innenstadt

Am 17.07.2025 hat die Arbeitsgruppe 7  der Projektgruppe im Sitzungssaal des Rathauses gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung ein weiteres Treffen gehabt. Dabei waren:

• Frau Ulrich (Bauverwaltung), 
• Frau Vogt (Wirtschaftsförderung) 
• Herr Däubler (Umweltreferent)
• Herr Hieke (Betriebsleiter Forst)
• Herr Berchthold (Stadtrat)
• Herr Fricke (Stadtrat)
• Frau Groschupp (Bürgerin)
• Herr Knorre (Stadtrat)
• Herr Meurer (Bürger)
• Herr Wolf (Bürger)

Die AG hat nochmals getagt, um sich über neue Vorschläge zur Erweiterung der Grünflächen auf und um den Münsterplatz auszutauschen. Frau Ulrich hat weitere Grünstandorte gezeigt, Herr Hieke hat seine Vorstellung von mehreren kleineren Bäumen auf dem Münsterplatz erläutert.
Die Arbeitsgruppe findet diese Vorschläge sehr gut und freut sich über jede weitere Begrünung, die umgesetzt werden kann. Die Pflanzung eines Solitärbaums mit Sitzgelegenheit soll dennoch zeitgleich weiter vorangebracht werden. In und um die Arbeitsgruppe herum ist aktuell sehr viel Aktivität, die verloren gehen könne, wenn der Vorschlag bis zur Erstellung eines innerstädtischen Gesamtkonzepts in der Schublade verbleibt. Für weiteres Grün auf dem Münsterplatz sprechen: 

• Innenstadtbelebung, 
• Stadterleben und Steigerung der Aufenthaltsqualität
• Klimaanpassung,
• Nachhaltigkeit, 
• Stadtgeschichte bewahren. 
• Auch die Möglichkeit des Aufenthalts auf dem Platz ohne Konsumzwang ist in der engagierten Gruppe ein großes Thema. 

Aktuell sind ca. 40 % des Münsterplatzes in der Hand der Gastronomie, was durch die aufgestellten Schirme deutlich wird. Die Frage kam auf, ob das im Sinne der Verwaltung und der Bevölkerung ist. Als Verkehrsfläche für den Fahrrad- und Fußverkehr,  Polizei, Lieferanten und Hotelgäste sind zwischen Steinbrückstraße und Rathausplatz nochmal ca. 10% der Fläche nicht für den Aufenthalt verfügbar. Dies bedeutet, dass nicht einmal die Hälfte des Münsterplatzes der Bürgerschaft, für Besucher und Touristen, Gäste und Menschen, die Erledigungen in der Stadt nachgehen, zur Verfügung steht, ohne in den Gastronomiebetrieben konsumieren zu müssen.

Im Kreise angesprochener Bürger und Gemeinderäte wurde das Thema Grün auf dem Münsterplatz bisher wohlwollend
aufgenommen und befürwortet.
Die Runde hat sich auf folgenden weiteren Ablauf geeinigt:

1. Herr Däubler kontaktiert in der KW 30 Herrn Prof. Lutz und Partner aus Stuttgart und bittet um eine Stellungnahme bzw.
um ein kleines Konzept, in das die Vorschläge der AG 7, von Frau Ulrich und Herrn Hieke eingearbeitet werden
könnten. Die Verwaltung unterstützt mit den nötigen Informationen bezüglich Rettungswegen, Leitungen, etc.
2. Die Arbeitsgruppe 7 wird über die Stellungnahme von Prof. Lutz informiert, sobald sie eingetroffen ist.
3. Die Verwaltung trifft sich danach zur finalen Absprache und Gemeinderatsvorlage.

Wir halten Sie über die weitere Entwicklung dieses Projektes auf dem Laufenden!

Das aktuelle Gesamtkonzept in Kurzform der Arbeitsgruppe 7 zur Steigerung der Attraktivität in der Innenstadt finden Sie hier:

Abschlussberichg(final).pdf (1.94MB)

Abschlussberichg(final).pdf (1.94MB)

Eine umfassende Darstellung des Projektes Münsterplatz finden Sie hier:

AG 07_Münsterplatz_250728.pdf (6.53MB)

AG 07_Münsterplatz_250728.pdf (6.53MB)